Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Estada GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der
Estada GmbH
Im Schmalzacker 10,
53127 Bonn
Amtsgericht Bonn HRB 19393
– nachfolgend „Anbieter“ –
und ihren Kunden – nachfolgend „Nutzer“.
Das Angebot richtet sich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Sofern einzelne Regelungen ausschließlich für Unternehmer oder ausschließlich für Verbraucher gelten, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
2. Vertragsgegenstand
Estada ist eine webbasierte Software zur Planung von KNX-basierten Gebäudeautomationsprojekten. Die Software dient als digitale Planungshilfe. Sie ersetzt weder fachliche Qualifikation noch eine technische Prüfung der konkreten Umsetzbarkeit eines Projekts. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software in der jeweils aktuellen Version im Rahmen eines Software-as-a-Service-Modells (SaaS). Ein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg wird nicht geschuldet.
3. Vertragsschluss / Registrierung
Die Nutzung setzt eine Registrierung voraus. Mit Absenden der Registrierung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Registrierung bestätigt oder den Account freischaltet. Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der Software ein. Die Nutzung ist ausschließlich im Rahmen des vertraglich vereinbarten Umfangs zulässig. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Reverse Engineering, Dekompilierung oder sonstige Eingriffe in den Programmcode sind unzulässig.
Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstoß gegen diese AGB den Zugang zur Software vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
5. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Der Anbieter ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln oder anzupassen, sofern der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus der aktuellen Preisliste auf der Website. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Bei Abonnementmodellen ist das Entgelt im Voraus fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.
7. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Eingaben verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, die Software nicht missbräuchlich oder rechtswidrig zu verwenden. Der Nutzer ist verpflichtet, eigene Datensicherungen vorzunehmen.
Der Nutzer ist verpflichtet, seine Planungen vor Umsetzung eigenständig fachlich zu prüfen.
8. Gewährleistung
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für bestimmte technische Ergebnisse oder Planungsresultate.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt. Der Anbieter haftet nicht für Planungsfehler, die auf unzutreffenden oder unvollständigen Angaben des Nutzers beruhen.
10. Abonnement, Laufzeit, Kündigung und Geräte-Pakete
Der Anbieter bietet kostenpflichtige Abonnements mit jährlicher Abrechnung an. Das Abonnement hat eine Laufzeit von einem Jahr und verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern es nicht vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Der Nutzer kann das Abonnement jederzeit kündigen. Die Kündigung wird zum Ende der jeweils laufenden Vertragsperiode wirksam. Die Kündigung kann in Textform (z. B. per E-Mail) oder über das Nutzerkonto erfolgen. Im Falle einer Kündigung besteht kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung bereits gezahlter Entgelte.
Der Anbieter bietet zusätzlich zum Abonnement kostenpflichtige Geräte-Pakete an. Diese berechtigen den Nutzer, Planungen bis zur jeweils erworbenen Anzahl von Geräten zu exportieren und zu dokumentieren. Die Nutzung der Software zur Planung ist unabhängig vom Erwerb eines Geräte-Pakets zeitlich unbegrenzt und kostenfrei möglich. Kosten entstehen ausschließlich für den Export und die Dokumentation von Planungen. Der Umfang der verfügbaren Geräte-Pakete sowie deren Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste.
Nicht verbrauchte Geräte aus einem Geräte-Paket verfallen nicht und sind nicht auszahlbar und nicht übertragbar. Eine Rückerstattung ganz oder teilweise nicht genutzter Geräte-Pakete ist ausgeschlossen.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
11.1 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die
Estada GmbH
Im Schmalzacker 10
53125 Bonn
info@estada.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
11.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
11.3 Erlöschen des Widerrufsrechts bei aktiver Nutzung
Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher
- ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und
- bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert,
und dem Verbraucher die Nutzung der Software ermöglicht wurde.
Als Beginn der Ausführung gilt insbesondere die Freischaltung des Nutzerkontos sowie jede aktive Nutzung der Software, insbesondere das Erstellen, Bearbeiten oder Exportieren von Planungen.
Der Verbraucher hat keinen Anspruch auf Rückerstattung, wenn das Widerrufsrecht gemäß vorstehender Regelung erloschen ist.
11.4 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Estada GmbH
Im Schmalzacker 10
53125 Bonn
info@estada.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der Software Estada.
Name des Verbrauchers:
Anschrift des Verbrauchers:
Datum:
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
14. Datenschutz
Es gilt die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung des Anbieters. Sofern erforderlich, schließen Anbieter und Unternehmer einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
15. Änderungen der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB anzupassen, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist. Nutzer werden über Änderungen rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.
16. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz der Estada GmbH. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.